Wichtige Hinweise
Inhalt der Prüfungshilfe (Widerspruch)
Die Prüfungshilfe des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) ist eine Datenbank, die der Vorhersehbarkeit der Entscheide sowie einer einheitlichen Praxis dient. Sie enthält sämtliche seit 2008 erlassenen materiellen Widerspruchsentscheide des IGE. Diejenigen Entscheide, welche erläuternde Bemerkungen enthalten sind Leitentscheide des Instituts. Hinweis: Nur den nach dem 1. Juli 2014 erlassenen Entscheiden sind Themen (vgl. unten) zugewiesen.Disclaimer
Der Eintrag in der Datenbank sagt Nichts darüber aus, ob ein Entscheid rechtskräftig ist. Es ist - ausser bei den Leitentscheiden - nicht gewährleistet, dass ein oberinstanzlicher Entscheid sichtbar ist.Jedes Widerspruchsverfahren ist Gegenstand einer individuellen Prüfung, die allen Umständen des Einzelfalles Rechnung trägt. Das Institut behält sich das Recht vor, Änderungen oder Aktualisierungen des Inhalts der Datenbank bei Bedarf jederzeit vorzunehmen. Die Prüfungshilfe stellt keine Rechtsauskunft des IGE dar und ist unpräjudiziell für hängige Widerspruchsverfahren.
Kontakt
Bei Anmerkungen und Fragen wenden Sie sich bitte an tm.ph@ipi.ch oder 031 377 77 77.Hilfe
Begriff
Im Eingabefeld „Begriff“ können Suchbegriffe eingegeben werden. Werden mehrere Begriffe eingegeben, wird nach genau dieser Buchstabenkombination gesucht. Die Grosskleinschreibung wird bei der Suche nicht berücksichtigt.Durch Eingabe von '*' können Sie präziser festlegen, wie die eingegebene Zeichenfolge gesucht werden soll: Die Eingabe links der Zeichenfolge ('*way') findet alle Begriffe, die mit der Zeichenfolge enden; die Eingabe rechts der Zeichenfolge ('broad*') findet alle Begriffe, die mit der Zeichenfolge beginnen. Ohne Eingabe eines '*' werden alle Begriffe gefunden, die die Zeichenfolge enthalten.
Suchen in
Das Drop-Down-Menu zu „Suchen in“ erlaubt die Wahl zwischen der Suche in- „Zeichen“: es wird nur in der Spalte „Zeichen“ gesucht, d.h. nur in den Markenbestandteilen und den Begriffen der abstrakten Prüfungsregeln,
- „Bemerkungen“: es wird nur in der Spalte „Bemerkungen“ gesucht, oder
- „Zeichen und Bemerkungen“: es wird sowohl in der Spalte „Zeichen“ als auch in der Spalte „Bemerkungen“ gesucht.
Sprache
Das Drop-Down-Menu zu „Sprache“ erlaubt die Einschränkung der Suche auf die Sprache, in welcher der Entscheid des IGE erlassen wurde.Klassen
Das Drop-Down-Menu zu „Klasse“ erlaubt es, die Suche auf Einträge einzuschränken, welche die ausgewählten Waren- oder Dienstleistungsklassen in der Widerspruchsmarke und/oder in der angefochtenen Marke enthalten.Entscheid
Jeder Entscheid weist einen Status auf:
bedeutet „Gutheissung des Widerspruchs“.
bedeutet „Abweisung des Widerspruchs“.
bedeutet „teilweise Gutheissung des Widerspruchs“.
bedeutet „formeller Entscheid“.Die Auswahl ermöglicht eine eingeschränkte Suche nach dem Status des Entscheids.