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Inhalt der Prüfungshilfe
Die Prüfungshilfe des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) ist eine Datenbank, die der Vorhersehbarkeit der Entscheide sowie einer einheitlichen Praxis dient. Sie enthält:

  • Leitentscheide: Es handelt sich um ausgewählte Entscheide des Instituts zu Markeneintragungsgesuchen.

  • Prüfungsregeln: Diese erläutern Begriffe, die regelmässig als Marken oder Bestandteile davon angemeldet werden. Sie geben Auskunft darüber, was der aufgeführte Begriff für die Prüfung der absoluten Ausschlussgründe bedeutet. Zusätzlich sind aber auch Lexikoneinträge und die Verwendung des Begriffs im Sprachgebrauch massgeblich.

  • Geographische Angaben: Es sind alle Herkunftsangaben und anderen geografischen Bezeichnungen erfasst, die in der Schweiz durch einen Staatsvertrag geschützt sind. Der jeweils massgebliche Vertrag ist in den einzelnen Einträgen verlinkt.